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01.03.2011

Grosse Enttäuschung: Ständerat lehnt Pelzimportverbot ab

SCHWEIZ – Entgegen dem positiven Votum des Nationalrats vom Dezember 2010 hat der Ständerat ein Importverbot für tierquälerisch hergestellte Pelzerzeugnisse heute abgelehnt. Die Schweiz hat es damit verpasst, ein deutliches Zeichen gegen die Missstände in der internationalen Pelzproduktion zu setzen. Die Stiftung für das Tier im Recht (TIR) ist über den Ständeratsentscheid tief enttäuscht.

Am 1. Dezember 2010 stimmte der Nationalrat der Parlamentarischen Initiative von Pascale Bruderer (SP/AG) über ein Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte mit klarer Mehrheit zu. In einem Rechtsgutachten haben der WTO-Spezialist Dr. Nils Stohner und die TIR dargelegt, dass ein solches Verbot nicht nur aus Tierschutzgründen dringend geboten, sondern auch mit den internationalen Handelsverpflichtungen der Schweiz vereinbar wäre.

Ein von Swissfur in Auftrag gegebenes Gegengutachten von Prof. Dr. Thomas Cottier kommt zwar zu einem gegenteiligen Ergebnis, bestätigt das TIR-Gutachten jedoch weitestgehend. Trotzdem empfahl die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) die Parlamentarische Initiative zur Ablehnung. Dieser Auffassung folgend lehnte der Ständerat den Vorstoss heute ab.
 
Die TIR bedauert diesen Entscheid zutiefst. Er zeigt ein erhebliches Defizit im schweizerischen Tierschutzrecht in aller Deutlichkeit auf: Produkte, die mittels hierzulande verbotener und als tierquälerisch eingestufter Praktiken erzeugt werden, dürfen ungehindert importiert werden. Die vom Parlament bereits verabschiedete Deklarationspflicht greift zu kurz, weil sie nicht verhindert, dass weiterhin tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte in der Schweiz verkauft werden.
 
In der Diskussion um die Anhebung der Tierschutzstandards innerhalb der EU hätte das eidgenössische Parlament mit dem Importverbot ein starkes Zeichen setzen können. Diese Chance wurde leider verpasst. Die TIR wird sich jedoch weiterhin dafür stark machen, dass Tierqualprodukte nicht mehr in die Schweiz eingeführt werden dürfen.
 



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